Der Begriff De-minimis ist dem römischen Rechtsgrundsatz „De minimis non curat lex“ entliehen – zu deutsch: Um Kleinigkeiten kümmert sich nicht mal das Gesetz. Im europäischen Subventionsrecht definiert man de-minimis Zuwendungen als Beihilfen, die für den Wettbewerb „kaum von Bedeutung" sind. Was aber als Bagatellgrenze deklariert wird, kann für den einzelnen Transportunternehmer durchaus von Relevanz sein. Wer in zusätzliche Verkehrssicherheit und Umweltschutz investiert, darf auch in 2018 auf Beihilfen vom Bund hoffen. Die „De-minimis“-Höchstgrenze für Unternehmen des Straßentransportsektors beträgt für drei Steuerjahre immerhin bis zu 100.000 Euro. Dafür muss ein Lkw lange fahren.

 

Herausforderung Effizienz

„Die Disposition hat uns früher sehr viel Zeit gekostet“, berichtet Steffen Leseberg, Leiter Logistik. „Wir mussten für jede Info mit den Fahrern telefonieren. Wenn ein Kunde wissen wollte, wo seine Ware bleibt, musste das Gespräch zunächst beendet, der Fahrer angerufen und im Anschluss der Kunde informiert werden. Das war sehr umständlich.“ Hinzu kam, dass die Disponenten die Zeiten ihrer Fahrer nicht im Blick haben konnten. Hier musste man sich auf die Aussagen der Fahrer verlassen. Die Aufzeichnungen der Fahrerkarten wurden einmal im Monat im Büro ausgelesen. Ebenso umständlich war das Auslesen der Fahrzeuge alle drei Monate über einen Stick im Fahrzeug.

 

Fördergelder für Unternehmen jeder Größe

Die in bar zu gewährenden Investitions-Zuschüsse sind nicht nur großen Flotten vorbehalten. Förder-berechtigt sind alle Unternehmen, die Güterkraftverkehr durchführen und Halter oder Eigentümer mindestens eines schweren Nutzfahrzeugs mit einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 7,5 Tonnen sind. Gefördert werden fahrzeugbezogene, personenbezogene und effizienzbezogene Maßnahmen. Ausgenommen sind allerdings Maßnahmen, die bereits gesetzlich vorgeschrieben sind wie beispielsweise die Anschaffung eines digitalen Tachographen.

Eine Vielzahl förderungsfähiger Investitionen

Dabei fällt der Katalog der zuwendungswürdigen Investitionen recht umfassend aus. Zu den fahrzeugbezogenen Maßnahmen zählen Kauf, Miete und Leasing von Fahrerassistenz- oder Partikelminderungssystemen, Hard- oder Software für digitale EG-Kontrollgeräte, ergonomische Gestaltung der Fahrerarbeitsplätze, zusätzliche Sicherheitseinrichtungen im Fahrzeug (z. B. Achslastmessgeräte, Kamerasysteme für rückwärtiges Rangieren) und Hilfsmittel zur optimalen Ladungssicherung. Seit 2018 gehören auch Aufwendungen für die kostenpflichtige Nutzung von sicheren Parkplätzen in Deutschland dazu.

Zu den personenbezogenen Maßnahmen gehören alle Aufwendungen für Sicherheitsausstattungen und Berufskleidung des Fahr- bzw. Ladepersonals oder der Disponenten.

Als effizienzbezogene Maßnahmen gelten der Kauf, die Miete und Leasing von Telematik-Systemen, Software zur Darstellung, Auswertung, Verwaltung und Archivierung von Daten eines digitalen Tachografen sowie Unternehmensberatungen zur umwelt- und sicherheitsbezogenen Fragen der Unternehmensführung, aber auch  IT-gestützte Anbindungen an Kommunikationsplattformen, Umwelt- und Sicherheitszertifizierungen.

 

Wermutstropfen Winterreifen

Ein Wermutstropfen dagegen bedeutet die Neuregelung der Winterreifenregelung für die De-minimis-Beihilfen. Seit 2018 ist das dreigezackte Bergpiktogramm mit der Schneeflocke in der Mitte Pflicht für alle Winterreifen, die ab 1. Januar 2018 hergestellt werden. Das bisherige M+S-Zeichen reicht dann für neu produzierte Winterreifen nicht mehr aus. Durch diese Vorschrift werden die Winter-bzw. Ganzjahresreifen mit Bergpiktogramm und Schneeflocke gesetzlich vorgeschrieben und sind damit nicht mehr in voller Höhe förderungsfähig.

 

33.000,- Euro pro Jahr sind drin

Dennoch sind nicht unerhebliche Förderbeträge möglich. Der Höchstbetrag errechnet sich aus einem Fördersatz je schweres Nutzfahrzeug von bis zu 2.000 Euro multipliziert mit der Anzahl der zugelassenen schweren Nutzfahrzeuge. Hierbei sind folgende Grenzen zu beachten: Die Zuwendung darf nur maximal 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen und die jährliche Zuwendung ist mit einem absoluten Förderhöchstbetrag auf 33.000 Euro pro Jahr beschränkt. Als förderfähig gelten nur solche Maßnahmen, die innerhalb von fünf Monaten nach Erhalt des Zuwendungsbescheides getätigt werden.

 

Einfache Antragstellung im Internet

Wer künftig von den Fördergeldern profitieren möchte, muss seinen Antrag bis zum 1. Oktober 2018 beim Bundesamt für Güterverkehr einreichen. Das Bundesamt bietet die Möglichkeit, das gesamte Antrags- und Auszahlungsverfahren auf seinem eService-Portal (https://antrag-bvbs.bund.de) abzuwickeln. Es können bis zu fünf Anträge - ein Erstantrag und vier Folgeanträge – gestellt werden. Auf Basis der Angaben im Erstantrag sowie der beigefügten Nachweise zu den schweren Nutzfahrzeugen errechnet sich der unternehmensbezogene Förderhöchstbetrag. Für den Mehrfachantragsteller besteht ein Wahlreicht zwischen einer Zuwendung in voller Höhe des Förderhöchstbetrages oder einer in geringerer Höhe. Für letzteres kann sich der Antragsteller dann weitere Zuwendungen bis zur vollen Ausnutzung des möglichen Förderhöchstbetrages für Folgeanträge vorbehalten.

 

Einfacher Einstieg ins digitale Flottenmanagement

Transportunternehmern, die den Weg ins digitale Flottenmanagement beschreiten möchten, dürfte der erste Schritt mit den De-minimis Beihilfen sicher leichter fallen. Ganz gleich wie groß die Flotte ist – VDO bietet ein breites Spektrum an förderungswürdiger Hard- und Software zur Sammlung, Auswertung und Darstellung der Daten des DTCO®. Unter www.fleet.vdo.de finden sich das gesamte Angebot.